Beschwerde gegen das SIWF: Der medizinische Nachwuchs verliert die Geduld
Eine Gruppe von Nachwuchsmedizinern geht vor das Bundesverwaltungsgericht: wegen «ungerechtfertigter Verzögerung» bei der Vergabe von Facharzttiteln.
Corona kostete den Bund 29 Milliarden
Die Kosten der Corona-Pandemie seien so einmalig gewesen, dass sie keine Vorlage für künftige Krisen seien. Das stellt der Bundesrat fest.
, 26. Juni 2024 um 12:17
Die wirtschaftlichen Abfederungsmassnahmen der Folgen der Corona-Pandemie kamen uns teuer zu stehen. Insgesamt zahlte der Bund 29 Milliarden Franken für Kurzarbeit, Covid-Erwerbsersatz, Covid-Kredite und Härtefallmassnahmen.
Keine Vorlage für die Zukunft
Das seien so hohe volkswirtschaftliche Kosten, dass sie einmalig gewesen seien - und keine «Vorlage für zukünftige Krisen darstellen». Das hält der Bundesrat in seinem Bericht zu den «Wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise» fest.
Wie in anderen Ländern wurde in der Schweiz im Frühjahr 2020 die Wirtschaftstätigkeit stark eingeschränkt.
«Nicht nur Massnahmen schuld»
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der angeordneten Massnahmen seien hoch gewesen, räumt der Bundesrat ein. Doch seien nicht allein die Massnahmen schuld, sondern auch die Entwicklung im Ausland und die Verhaltensanpassungen der Bevölkerung.
Mit anderen Worten: «Selbst wenn die Schweiz auf eigene Covid-19-Eindämmungsmassnahmen verzichtet hätte, wäre es im Inland wahrscheinlich zu einem wirtschaftlichen Einbruch gekommen.»
«Wirtschaftlich wirksam»
Die Abfederungsmassnahmen seien «aus einer gesamtwirtschaftlichen Perspektive wirksam» gewesen und hätten dazu beigetragen, «eine sich selbst verstärkende Krise sowie grossflächige Entlassungs- und Konkurswellen zu verhindern».
Die Massnahmen könnten aber nicht als Vorlage dienen. Weil Art, Dauer und Auswirkungen künftiger Krisen kaum vorhergesagt werden könnten.
Einzige Vorbeugemassnahme: Gesunde Finanzen
Allerdings seien «gesunde öffentliche Finanzen» entscheidend dafür, in Krisen die finanzpolitische Handlungsfähigkeit des Staats sicherzustellen. Auch die Unternehmen müssten mit Rücklagen für künftige Krisen vorsorgen.
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