Solothurner Spitäler und CSS verhandeln wieder

Solothurnerinnen und Solothurner, die bei der Helsana eine Spitalkostenzusatzversicherung privat oder halbprivat abgeschlossen haben, müssen mit einem Spital ausserhalb ihres Kantons Vorlieb nehmen. Dies aus dem einfachen Grund, weil sich Helsana mit der Solothurner Spitäler AG mit ihrem Bürgerspital Solothurn, Kantonsspital Olten und Spital Dornach nicht auf einen neuen Tarifvertrag zu einigen vermochte. Der tariflose Zustand währt nun fast ein ganzes Jahr.

Bei Anfragen und Kostengutsprachegesuchen weist Helsana grundsätzlich auf drei Optionen hin.

Die «Berner Zeitung» ging nun der Frage nach, wie weit dieses Vorgehen überhaupt rechtens ist. Die Finanzmarktaufsicht (Finma) will sich dazu nicht äussern. Doch im Kleingedruckten scheint Helsana vorgesorgt zu haben – «aber wirklich im Kleinstgedruckten», wie die BZ schreibt. Konkret:

Bei der CSS hingegen, die sich mit den Solothurnern bisher ebenfalls nicht zu einigen vermochte, liegt keine Missachtung des Leistungsversprechens vor. «Die CSS übernimmt die Kosten für die Zusatzversicherungsleistungen halbprivat und privat, wie wenn ein Vertrag mit dem Spital bestehen würde», wird die CSS in der BZ zitiert.

Wie es scheint, könnte aber der vertragslose Zustand bald der Vergangenheit angehören. Die CSS und die Solothurner Spitäler AG haben ihre Verhandlungen vor Wochenfrist wieder aufgenommen.

Vor einem Jahr machte die Berner KPT von sich reden, die wie Helsana und die CSS dem Krankenkassenverband Curafutura angehört. Sie lehnte Kostengutsprache-Gesuche für stationäre Behandlungen in Spitälern der Genolier-Gruppe ab (heute: Swiss Medical Network). Der Streit konnte beigelegt werden. Doch bei der ehemaligen Beamtenkasse steht in den AVB unmissverständlich, eine Voraussetzung für die Versicherungsdeckung sei: «Das Spital und der Arzt rechnen aufgrund von uns anerkannten Tarifvereinbarungen ab».