Rettung der Daten von Meineimpfungen.ch startet

Im Juni 2022 unterzeichneten die Stammgemeinschaft eHealth Aargau (Stehag), der Kanton Aargau und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine Vereinbarung, mit einem Plan zu einer möglichen Rettung der Daten von Meineimpfungen.ch. Später wurde dann bekannt, dass der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte sein Löschgesuch zurückgezogen hatte und die Daten definitiv im Kanton Aargau gelandet waren.

Es handelt sich um Impfdaten, welche rund 300'000 Schweizerinnen und Schweizer auf der untergegangenen Plattform Meinimpfungen.ch eingegeben hatten. Wie der Kanton Aargau jetzt mitteilt, sei ein Vorprojekt zur Rettung der Daten erfolgreich abgeschlossen. Nun starte das Hauptprojekt. Ziel sei eine sichere Plattform, «die den Nutzerinnen und Nutzern die Ausübung ihrer Datenschutzrechte ermöglichen wird. Sie werden die persönlichen Impfdaten löschen, beziehen oder in ein bestehendes Elektronisches Patientendossier (EPD) übernehmen können». Diese neue Plattform soll bis im Herbst 2023 stehen.

Die überwiegende Mehrheit der Datensätze habe sich als verwendbar erwiesen. Datensätze mit zweifelhafter Integrität habe das Projektteam ausgesondert. Letzte offene Punkte zur Datenintegrität würden noch mit der Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz (ÖDB) des Kantons Aargau geklärt.

«Der Projektausschuss bestehend aus Bundesamt für Gesundheit, Gesundheitsdirektorenkonferenz und Konferenz der Stammgemeinschaften hat nach Abschluss des Vorprojekts die Freigabe für das Hauptprojekt erteilt», heisst es weiter. Bis zur Inbetriebnahme einer neuen Plattform seien die Daten nicht zugänglich und würden sicher aufbewahrt, deshalb könnten bis dahin auch keine Auskunftsbegehren beantwortet werden.

Zum Vorgehen für ehemalige User von Meineimpfungen.ch heisst es: «Nach Abschluss des Hauptprojekts haben die Nutzerinnen und Nutzer voraussichtlich drei Monate Zeit, um selbstständig ihre Impfdaten zu löschen oder zu beziehen. Wenn sie die Daten beziehen, können sie diese optional in ein bestehendes Elektronisches Patientendossier (EPD) überführen.» Der Bezug der Daten könne nur über einen sicheren Kanal nach eindeutiger Identifikation und ausschliesslich elektronisch erfolgen.

Die Kosten von rund 395'000 Franken für das Hauptprojekt würden das BAG und die Kantone jeweils zur Hälfte tragen. Die meisten Kantone hätten ihre Unterstützung bereits zugesichert.

Mit dem Debakel von Meineimpfungen.ch hatte sich auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) befasst. Ihr Urteil: Die Aufsicht des BAG über die Stiftung war zurückhaltend, das Bundesamt habe aber bezüglich der Datensicherheit bei der Stiftung Meineimpfungen «angemessen gehandelt». Der Konsumentenschutz kritisierte dieses Fazit scharf. Man müsse sich fragen, ob die Kommission «sich bewusst war, wie schlampig und unkontrolliert die Verantwortlichen gehandelt hatten».