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Schatten über dem Verkauf des Spitals Flawil
Wurden beim Verkauf des Spitals Flawil die Vertragspartner getäuscht? Mehrere Kantonsparlamentarier verlangen Antworten von der St.Galler Regierung.
, 1. Dezember 2023 um 09:00
In einer Interpellation will Kantonsrat Daniel Baumgartner den Verkauf des leerstehenden Spitals Flawil durch den Kanton zur Diskussion stellen. Unter dem Titel «Vom Spital zum Spekulationsobjekt» erhebt der Kantonsparlamentarier Vorwürfe gegen die Solviva Immobilien. Dies berichtet das «St.Galler Tagblatt».
Ihm zufolge habe das Unternehmen beim Spitalverkauf alle Vertragspartner getäuscht, einschliesslich der Regierung. Der Verzicht der Solviva Immobilien (beziehungsweise der Viva Group) auf einen geplanten Neubau gefährdete die ursprünglich vorgesehene Nutzung des Geländes als Therapie- und Pflegezentrum, was zu einem Umdenken bei den beteiligten Organisationen geführt hat.
Mehr noch: Der Entscheid der Paraplegiker-Stiftung (SPZ), von der Eröffnung eines Aussen-Standortes in Flawil abzusehen, habe die Situation noch verschärft, steht in der Interpellation weiter zu lesen.
Täuschung beim Immobiliendeal?
Baumgartner betont besonders, dass der Spitalverkauf mit 1,6 Millionen Franken zu einem Bruchteil seines ursprünglichen Wertes erfolgte. Diese Entwicklung wirft ihm zufolge die Frage auf, ob die involvierten Parteien etwa bewusst getäuscht wurden.
Der Kantonsrat kritisiert zudem das Fehlen von Rückfallklauseln im Vertrag und fordert von der Regierung nun eine transparente Darlegung ihrer Handlungsabsichten angesichts der veränderten Situation. Er und 16 mitunterzeichnende Kantonsräte haben den Glauben an ein Therapie- und Pflegezentrum auf dem ehemaligen Spitalgelände nahezu verloren.
Interessen der Bevölkerung wahrgenommen?
Die Interpellation umfasst darüber hinaus Fragen zu finanziellen Aspekten und bittet um Aufklärung über die Beteiligung an einer Machbarkeitsstudie. Ziel ist es, eine zufriedenstellende Lösung für die regionale Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Abschliessend stellt Baumgartner die grundsätzliche Frage, ob die Regierung überhaupt ausreichend die Interessen der Bevölkerung wahrgenommen habe.
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