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St. Gallen: Und wo bleiben die Mediziner?
USZ-Managerin Marianne Mettler soll Präsidentin der St. Galler Spitalverbunde werden. Doch jetzt gibt es politischen Widerstand. Ein lehrreicher Fall.
, 30. Mai 2016 um 06:15
Dass man den Spitalchef schlägt und dabei den Esel in der Gesundheitsdirektion meint: Dies gehört zum politischen Spiel, in dem sich viele öffentliche Spitäler befinden. Man kennt es aus Bern. Man kennt es aus dem Aargau, wo die die Gesundheitsdirektorin Mitglied der Grünen ist – und folglich die SVP vor einem Jahr mehrfach und ultimativ den Rücktritt von Philip Funk forderte, dem damaligen Präsidenten des Kantonsspitals Aarau.
In St. Gallen nun ist die Gesundheitsdirektorin Sozialdemokratin, und so stellt sich die SVP gegen ihre Kandidatin fürs Präsidium der St. Galler Spitalverbunde.
Parteinähe versus Schattenkampf
Dies die Lage, wie sie auf dem ersten Blick erscheint – bevor das Kantonsparlament abschliessend über die Wahl entscheidet. Die SVP-Fraktion warf Fragen zu «Qualifikation und Eignung» der von der Regierung vorgeschlagenen Marianne Mettler auf, und sie droht jetzt mit Ablehnung der Kandidatin. Die Ökonomin arbeitet derzeit in der Medizinbereichsleitung Frau-Kind am Universitätsspital Zürich. Sie ist daneben auch in derselben SP wie die Gesundheitsdirektorin und politisch aktiv im Parlament ihrer Wohngemeinde Wil.
Auf der anderen Seite wittern die Sozialdemokraten hinter der SVP-Kritik prompt einen «politisch inhaltslosen Schattenkampf, der nur für die Tribüne geführt wird», so die Mitteilung. «Er zeigt aber das Problem der SVP mit VertreterInnen anderer Parteien und mit Frauen in Führungspositionen.»
Auch der SVP-Vertreter sei dafür
Den unterschwellig wohl angedeuteten Verdacht, dass parteipolitische Verbindungen bei der Wahl eine Rolle spielten, kontert die SP mit dem Verweis, dass Mettler nicht von Heidi Hanselmann alleine getragen wird, sondern auch von der bürgerlichen Regierungsmehrheit – und dabei auch von SVP-Regierungsrat Stefan Kölliker: «Er steht für den Wahlvorschlag klar ein.»
So weit, so Geplänkel. Aber in der St. Galler Entwicklung zeigt sich auch Grundsätzliches. Im Februar letzten Jahres beschloss das Kantonsparlament, dass es selber abschliessend über die Mitglieder des Spital-Verwaltungsrates entscheiden will. Damals warnte die Regierung davor – denn damit werde das Gremium dem politischen Ränkespiel unterworfen. Der jetztige Zank, aufgeflammt beim allerersten Umbau mit der neuen Regelung, scheint dies voll und ganz zu beweisen.
Gremium mit 5 HSG-Absolventen
Einen zweiten Aspekt bringt die FDP in diesem Zusammenhang auf: Im geplanten Spitalverwaltungsrat für die Jahre 2016 bis 2020 sei jetzt nur noch ein einziger Arzt vertreten, nämlich der Zürcher Kispi-Chefmediziner Felix Sennhauser. Auf der anderen Seite finden fünf HSG-Absolventen Platz, darunter eben die neue Präsidentin.
Im «St. Galler Tagblatt» meldete FDP-Vertreter Walter Locher Widerstand an gegen dieses «Untergewicht der ärztlichen Vertretung»: Er komme nicht umhin, die Frage aufzuwerfen, ob das Gremium «justiert» werden müsse, so Locher. Denn im Rahmen einer weiteren Rochade will die Regierung Peter Altherr in den Verwaltungsrat entsenden, den Leiter des Amtes für Gesundheitsversorgung – und dieser ersetzt den zurücktretenden Allgemeinmediziner Hugo Gmür.
Streng fachlich mag man streiten, wie bedeutsam der Anteil der Mediziner auf dieser Flughöhe ist – beim Aufsichtsgremium eines Spitalverbundes mit einem Kantonsspital und acht Regionalspitälern. Aber der Einwand zeigt, dass bei einer gestärkten Rolle des Parlaments eben auch jene Fragen eine grössere Rolle spielen, welche sich wohl jeder normale Bürger sofort stellt.
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