2 x pro Woche
Abonnieren Sie unseren Newsletter.
Spitäler: Der Bundesrat fühlt sich nicht zuständig
Die Landesregierung bleibt dabei: Es liege an den Kantonen, eine intelligentere Spitalplanung aufzugleisen – nicht am Bund.
, 1. September 2024 um 22:26
Bekanntlich fordert eine breite politische Strömung in Bern, dass die Spitäler besser koordiniert und zentraler geplant werden. Diverse Motionen und Postulate aus dem Parlament drängen darauf, dass der Bund das Heft entschlossener in die Hand nimmt und etwas gegen den Spitalkantönligeist tut.
Einer dieser Vorstösse stammt von GLP-Nationalrat Patrick Hässig. Der ausgebildete Pflegefachmann verlangt – unterstützt von Vertretern aus SP, FDP, GP sowie der Mitte –, dass der Bundesrat den Weg freimacht, damit Bern in der Spitalplanung das Steuer übernehmen kann. Die Kantone sollen zwar «grösstmögliche Einflussnahme» behalten, aber die letzte Entscheidungskompetenz müsse künftig beim Bund liegen.
Nun gab die Landesregierung bekannt, was sie von solchen Anliegen hält: nicht viel.
Zwar bestehe Optimierungspotential in der Spitalplanung, so die Antwort des Bundesrates auf Hässigs Motion. Doch dies sollte durch besseres Teamwork der Kantone erreicht werden. Denn die seien verantwortlich für die Gesundheitsversorgung, nicht der Bund; und den Kantonen unterstehe damit auch für die Spitalplanung.
«Nume nid gsprängt»
Die gemeinsamen Beschlüsse im Feld der hochspezialisierten Medizin (HSM) zeigten, dass eine nationale Planung auch auf kantonaler Ebene möglich sei.
Und die Kantone seien durch das Krankenversicherungs-Gesetz ohnehin verpflichtet, das Potenzial der Konzentration von Leistungen über die Kantonsgrenzen hinaus auszuschöpfen.
Offenbar anerkennt der Bundesrat allerdings auch, dass sich die Angesprochenen damit schwer tun: «Es handelt sich dabei um eine gewichtige Herausforderung für die Kantone, weshalb die KVV-Änderung eine Umsetzungsfrist von vier Jahren in der Akutsomatik bzw. sechs Jahren in der Psychiatrie und Rehabilitation vorsieht», so die Antwort an Patrick Hässig.
Also gilt: Nichts überstürzen. Der Bundesrat habe ja auch schon einen Bericht in Auftrag gegeben, der Vorschläge für eine neue Ausgestaltung der Spitalplanung prüfen soll – etwa eine verbindliche Planung nach Gesundheitsregionen.
«Die Resultate der Evaluation zu den neuen Planungskriterien durch die Kantone und dieser Bericht sind abzuwarten, bevor weitere tiefgreifende Anpassungen in Betracht gezogen werden.» Deshalb sei die Motion abzulehnen.
- Sagen Sie es uns: Welches Spital soll geschlossen werden? Regelmässig hört man, die Schweiz solle auf Spitäler verzichten. Aber was heisst das konkret? Welche Häuser sollen weg?
Artikel teilen
Kommentar
Fachärztemangel: Wallis will Hürden für ausländische Mediziner senken
Während Städte eine hohe Ärztedichte haben, fehlen Fachkräfte in ländlichen Regionen. Eine Standesinitiative soll das ändern. Die Erfolgschancen sind gering.
Zug verliert seinen beliebten Gesundheitsdirektor an Bern
Gesundheitsdirektoren haben in den Kantonen oft einen schweren Stand. Nicht so der Zuger Martin Pfister. Doch nun geht er in den Bundesrat.
Koordinierte Versorgung: Netzwerke sind vom Tisch
Der Ständerat beriet über das Massnahmenpaket zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen. Er plädierte nun ebenfalls für Mengenrabatte bei umsatzstarken Medikamenten.
HFR-Sparpläne: Verbände fürchten Vertrauens- und Qualitätsverlust
Aus Sorge ums Personal prangern zwei grosse Organisationen die Effizienz-Massnahmen des Freiburger Spitals an, insbesondere die Schliessung der Inneren Medizin in Riaz.
Spital Zofingen: Bundesrat findet Verkauf unproblematisch
SP-Nationalrat Cédric Wermuth warnte vor einer schleichenden Privatisierung der Grundversorgung – der Bundesrat sieht in der Übernahme des Spitals Zofingen durch SMN kein Problem.
BAG muss elf Millionen Franken sparen und 20 Stellen streichen
Das Bundesamt kürzt bei der Kinderarzneimittel-Datenbank, bei der Prävention und beim Strahlenschutz.
Vom gleichen Autor
USZ: Mehr Vertrauen in die Spitalleitung
Die Fluktuationsrate des Personals im Universitätsspital Zürich erreichte letztes Jahr 13 Prozent. Im Kantonsspital Winterthur lag sie bei 11 Prozent.
Zurück auf die Beine: Stimulation hilft Gelähmten beim Gehen
Ein neues Verfahren aus Lausanne verbindet Rückenmark-Stimulation mit Robotik – um bei Querschnittgelähmten die Muskelkoordination zu verbessern. Das System könnte weltweit in Reha-Kliniken eingesetzt werden.
Chirurgie: Freiburger Spital verliert Chefarzt
Michel Adamina, der Chefarzt der Klinik für Allgemeine Chirurgie, zieht weiter – und erklärt den Rücktritt auch mit seinen Perspektiven am HFR.