Gebühren-Einnahmen beim Bundesamt für Gesundheit massiv gestiegen

Prüfungs- und Anerkennungs-Gebühren der Gesundheitsberufe, Gebühren für den Betrieb von Anlagen mit ionisierender Strahlung, Gebühren für die Anerkennung von Chemikalien, Gebühren für den Eintrag von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste... Die Gebühren-Liste des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) ist lang.

Auch Ärzte müssen Gebühren an die Berner Gesundheitsverwaltung abliefern. So muss etwa ein Mediziner, der seit 35 Jahren eine internistische Praxis mit Röntgen betreibt, 650 Franken für eine Verlängerung seiner Röntgenbewilligung hinblättern.

«Wie schön hat es doch ein Bundesamt, ohne irgendeine Leistung 650 Franken zu verlangen, während wir unsere Leistungen zum Teil im Minutentakt abrechnen müssen …», kommentiert ein Arzt aus Biel in der «Schweizerischen Ärztezeitung».

Auch ein Blick in die Zahlen der Staatsrechnung zeigt: Die Gebührenmaschine beim Bundesamt für Gesundheit läuft heiss. Die Einnahmen der Rubrik Gebühren haben sich seit dem Jahr 2008 nämlich fast verdoppelt. Konkret: Waren es 2008 noch 7,4 Millionen Franken gewesen, schlugen die Gebührengelder für das Jahr 2018 bereits mit 14 Millionen Franken zu Buche.

Die Zunahme der Gebühreneinnahmen ist zum grössten Teil auf den Bereich der Gesundheitsberufe zurückzuführen, wie das Bundesamt für Gesundheit auf Anfrage von Medinside mitteilt. 

«Zum einen haben sowohl die Prüfungs-Kandidatinnen und -Kandidaten als auch die Diplom-Anerkennungen ausländischer Ärztinnen und Ärzte stark zugenommen. Zum andern wurden in den letzten Jahren verschiedene Gebührentarife erhöht.» 

Aber auch die Gebühren aus den anderen Bereichen haben laut dem BAG zugenommen: Im Bereich des Strahlenschutzes wurden mehr Betriebsverlängerungen für Anlagen verfügt. Weiter seien die Gesuche für Anerkennungen und Zulassungen von Chemikalien wie auch die Gesuche für den Eintrag von Arzneimittel in die Spezialitätenliste angestiegen.

Auch Medizinstudierende müssen für ihr Examen in die Tasche greifen: Eine Prüfung für angehende Mediziner kostet 1'500 Franken. Hinzu kommen die Anmeldekosten von 200 Franken sowie bei bestandener Prüfung die Kosten fürs Diplom: 500 Franken. Macht 2'200 Franken. 

Dass Prüfungen bei den Humanmedizinern nicht immer reibungslos über die Bühne gehen, zeigt der diesjährige eidgenössische Abschlusstest für angehende Ärzte. Diese enthielt nämlich Fehler: Bei einzelnen Prüfungsfragen fehlten Buchstaben oder ganze Wörter.

Der Grund: ein Problem während der Speicherung von Änderungen in der Fragendatenbank. Und zwar ausgerechnet beim Lektorat. Die Prüfungskommission hat sich bei den Absolventen dafür entschuldigt, die fehlerhaften Fragen wurden nicht bewertet.