Die GDK - eine One-Man-Show?

Von aussen betrachtet kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) sei eine One-Man-Show – die Show des Thomas Heiniger (FDP). Was der Zürcher Gesundheitsdirektor sagt, das gilt.

Mühe mit dem FDP-Politiker haben jene Kräfte, die sich seit Jahren für Efas einsetzen, für eine einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen. Es ist der Zürcher Regierungsrat, der ihnen wiederholt und offenbar nicht immer ohne Hochmut klar machte, dass die Kantone und namentlich er von Efas nichts hielten. Die Kantone setzen dagegen auf Avos: ambulant vor stationär. Im Fachjargon auch 13er-Liste genannt.

Innerhalb der GDK soll es aber auch Stimmen geben, die gegen Efas nicht abgeneigt wären. Das gilt etwa für den Baselbieter Thomas Weber oder die Aargauerin Franziska Roth, beide von der SVP. Sie gelten freilich nicht als Schwergewichte.

Bei der früheren Richterin Franziska Roth kommt hinzu, dass ihr im eigenen Kanton ein heftiger Gegenwind entgegenbläst. Die Bilanz nach einem Jahr fiel laut einem Bericht der Aargauer Zeitung ernüchternd aus: Sie habe keine Strategie und sei nicht präsent, wird ihr vorgeworfen. Selbst von Seiten der FDP, die die Kandidatur Roth unterstützte, fehlt es an lobenden Worten.

Zweifellos zu den Schwergewichten zählen die Gesundheitsdirektoren aus Genf und der Waadt. Das gilt insbesondere für Pierre-Yves Maillard. Der Waadtländer Sozialdemokrat kandidierte 2011 für den Bundesrat, wo er dem moderaten Alain Berset unterlag. Doch Maillard wie auch sein Genfer Kollege Mauro Poggia vom Mouvement citoyens genevois (MCG) haben ihre eigene Agenda. Sie heisst Globalbudget.

Auch der Berner SVP-Regierungsrat Pierre-Alain Schnegg hat Gewicht. Allein schon, weil er den zweitgrössten Kanton vertritt. Bekannt ist, dass er von Efas nichts hält. Am Anreizsystem würde sich dadurch nichts ändern, ist der Bern-Jurassier überzeugt. Wie Heiniger hält er viel von Avos, obwohl er als liberaler Geist gegenüber staatlichen Eingriffen Vorbehalte haben sollte.

Dem Stadtbasler Lukas Engelberger, ebenfalls ein einflussreicher Mann, wird ein ausgeprägter Ehrgeiz nachgesagt. Der CVP-Politiker soll sich für die Nachfolge von Thomas Heiniger interessieren, der im Frühling nächsten Jahres nicht zur Wiederwahl antritt.

Doch die designierte Nachfolgerin Heinigers ist Heidi Hanselmann. Die Sanktgallerin ist derzeit Vizepräsidentin der GDK. Offen ist, ob die Sozialdemokratin übernächstes Jahr als Regierungsrätin wiedergewählt wird. In der St. Galler Spitallandschaft liegt einiges im Argen. Hanselmann hat dies mit zu verantworten: von 2006 bis 2016 war sie VR-Präsidentin des Spitalverbunds. Ihr Stuhl wackelt.

Noch etwas spricht nicht für Hanselmann als Nachfolgerin Heinigers. Bisher war es üblich, dass auf Deutschschweizer ein Romand folgte und umgekehrt. Maillard war schon mal GDK-Präsident; Mauro Poggia noch nicht.

Zu den Schwergewichten kann man durchaus auch den Bündner Christian Rathgeb zählen. Der FDP-Politiker ist Präsident von Swiss DRG und daher nicht nur auf den eigenen Kanton fixiert. Allerdings wird Rathgeb im kommenden Jahr als Folge eines Departementwechsels die Finanzen zu übernehmen. 

Nicht wirklich Erbauendes ist über den Thurgauer Jakob Stark (SVP) und dem Luzerner Guido Graf (CVP) zu erfahren. Ihnen wird nachgesagt, nur den eigenen Kanton im Fokus zu haben. Graf war der erste, der im eigenen Kanton Avos einführte.

Unter den insgesamt zehn Gesundheitsdirektorinnen hat sich, neben Vizepräsidentin Hanselmann, etwa die Walliserin Esther Waeber-Kalbermatten zu Efas geäussert. Die Sozialdemokratin sagte im Walliser Boten, dass es für sie wichtig sei, nicht nur das System zu ändern, sondern auch Kontrollen zu machen: «Wir wollen aktiv mitreden, so wie wir das auch im stationären Bereich tun können».